So macht Andi Babler Wohnen wieder leistbar
Vizekanzler und Wohnminister Andi Babler legt großes Wohnpaket vor: Mit einer Mietpreisbremse und der Verlängerung der Mindestbefristung von Mietverträgen sorgt Babler für leistbares und sicheres Wohnen in ganz Österreich.
Ein leistbares Leben und Geborgenheit im eigenen Zuhause – das hat für SPÖ-Vorsitzender und Wohnminister Andi Babler höchste Priorität. Darum stellen Andi Babler und die SPÖ den Herbst ganz unter das Motto „Leistbares und sicheres Wohnen“. Warum das so wichtig ist, zeigt ein Blick auf die Entwicklung der Preise: Mieten sind in den letzten fünf Jahren um 30 Prozent gestiegen. Das macht vielen Menschen das Leben schwer. Dass es so weit gekommen ist, liegt an der vorangegangenen Regierung, die gegen explodierende Preise nichts unternommen hat. „Wir werden die Fehler der letzten Jahre nicht wiederholen. Wir greifen ein, machen Mieten wieder leistbar und Wohnen wieder sicher – in ganz Österreich“, sagt Andi Babler.
Großes Wohnpaket für leistbare Mieten
Mit dem Mietpreis-Stopp hat Andi Babler bereits einen Meilenstein gesetzt – weitere wichtige Maßnahmen legt Babler in seinem großen Wohnpaket vor. Und auch der SPÖ-Themenrat am 18. Oktober wird ganz im Zeichen von leistbarem und sicherem Wohnen stehen.
Um die Teuerung zu bekämpfen und die Wohnkosten zu senken, hat Wohnminister Andi Babler gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Mietpreis-Stopp umgesetzt: Kategoriemieten, Richtwertmieten und Mieten in ausfinanzierten gemeinnützigen Wohnbauten dürfen 2025 nicht erhöht werden – es wären sonst 3 bis 4 Prozent Mieterhöhung gewesen. Und auch in den kommenden beiden Jahren werden Preisgrenzen eingezogen – 2026 dürfen geregelte Mieten um maximal ein Prozent steigen, 2027 um maximal zwei Prozent. Dieser SPÖ-Erfolg zeigt: Es ist gut, dass die SPÖ Regierungsverantwortung übernommen hat und Wohnen leistbarer macht.
Babler: Erstmals Preiseingriffe in freie Mieten
Ein weiterer Meilenstein ist das große Wohnpaket, das Andi Babler im Herbst vorlegt: „Erstmals greifen wir mit einer Mietpreisbremse in den freien Mietmarkt ein. Damit bremsen wir in Zukunft horrende Mietanstiege“, so Babler über den „historischen Schritt“ im Mietrecht. Das neue Gesetz umfasst alle Raummieten – und damit auch die Mieten von Ein- und Zweifamilienhäusern. Mehr als eine Million Mietverträge und rund 2,5 Millionen Menschen werden so vor explodierenden Mieten geschützt.
In Bablers Wohnpaket enthalten ist darüber hinaus die Verlängerung der Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre. „Wir greifen bei den Wohnkosten ein und tragen zu mehr Planungssicherheit bei – für leistbares Wohnen und mehr Geborgenheit im eigenen Zuhause“, sagt Wohnminister Andi Babler.
Wohnraum ist kein Spekulationsobjekt!
Für SPÖ-Chef Andi Babler ist klar, dass leistbares Wohnen ein Grundrecht ist und kein Luxus sein darf. „Wohnraum ist kein Spekulationsobjekt! Die Menschen haben ein Recht auf ein Leben, das nicht von Spekulation, Willkür und Profitmacherei bestimmt ist“, sagt Babler. Um Wohnraumspekulation zu bekämpfen, hat Andi Babler gleich zu Beginn seiner Amtszeit dafür gesorgt, dass große Immobiliendeals gerecht besteuert werden. Und auch eine faire Abgabe bei hohen Gewinnen durch Umwidmungen wurde von der SPÖ in der Regierung eingeführt.
Arbeitsplätze sichern, Wohnraum schaffen
Um mehr leistbaren sozialen Wohnraum zu schaffen, ist die Stärkung der Baukonjunktur entscheidend. „Wir schaffen und erhalten leistbaren Wohnraum mit hoher Lebensqualität – für alle Bevölkerungsgruppen. Eine funktionierende Baukonjunktur hat auch eine zentrale wirtschaftliche Bedeutung für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen“, betont Babler. Sein Plan für mehr leistbaren Wohnraum sieht vor, Bauverfahren zu beschleunigen, thermisch-energetische Sanierungen voranzutreiben und die Zweckbindung der Wohnbauförderung wieder einzuführen.
„Mit einer Mietpreisbremse und der Verlängerung der Mindestbefristung greifen wir regulierend ein – für leistbares und sicheres Wohnen.“
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